Projektidee

Eine besonders wichtige Rolle im Rahmen der Energiewende spielen Städte und Gemeinden, da sie als lokale Einheiten für die Umsetzung von Projekten verantwortlich sind. Bisher nehmen nur wenige diese Verantwortung aktiv wahr. Viele Kommunen beteiligen sich eher passiv, in dem sie als beschließende bzw. genehmigende Verwaltungseinheit tätig werden.

Zur aktiven Beteiligung der Kommunen bei der Verwirklichung der Energiewende ist eine flächendeckende Unterstützung nötig. Diese muss einerseits die Ziele des Bundes beinhalten und andererseits auf die kommunalen Bedürfnisse abgestimmt sein. Aufgrund dessen betrachtet das Forschungsprojekt die Interaktionen zwischen Bund und Kommunen sowie den Austausch auf inter- und intrakommunaler Ebene und wertet diese Prozesse im Rahmen einer Hemmnisanalyse aus.

Projektziel

Ziel ist dabei, über entsprechende Vermittlungsprozesse die Erfolgsfaktoren von Vorreiterkommunen transparent und nachvollziehbar zu machen, um einerseits daraus für die nationale Ebene schlüssige Handlungsmodelle abzuleiten und andererseits bislang noch zurückhaltende Kommunen zur aktiven Akzeptanz, zur Vernetzung sowie zur Nachahmung anzuregen.

Letztendlich soll das Projekt die Akteure aller Handlungsebenen dazu befähigen, alle wichtigen und erforderlichen Bausteine eines kommunalen Beitrags zur Energiewende zu (er)kennen, um somit die kommunalen Handlungsfähigkeiten optimal zu nutzen.

Durchführung

• Analyse des Transfers von nationalen Energiewendezielen auf kommunale Ebene sowie Betrachtung der Wirksamkeit vonTop-Down-Zielvorgaben.
• Auswertung von kommunalen Entscheidungs- und Planungsabläufen (ausgehend vom nationalen Impuls bis hinzur lokalen Umsetzung bzw. Scheitern) zur Identifizierung von Typologien, um anschließend Clusteranaylsen durchzuführen.
• Anhand dieser werden Beispielkommunen ausgewählt, um die Treiber und Hemmnisse bei der Umsetzung von Energiewendezielen zu bewerten.

 

Quelle: Zwischenbericht des BMWi-Projektes „KomInteg“

Wichtigste Ergebnisse des Vorhabens

Das Vorhaben hat gezeigt, dass die Rolle der Kommunen im Rahmen der Energiewende auf Bundesebene bislang nicht verbindlich geregelt ist. Sie beschränkt sich auf die formale Rahmensetzung („die Kommune als Planungsinstanz“) sowie die freiwillige Wahrnehmung einer Vorbildfunktion für Bevölkerung und Unternehmen. Die Städte, Gemeinden und Landkreise sehen ihre Aufgabe im Rahmen der Energiewende dagegen deutlich differenzierter: Neben den zwei vorgenannten Punkten werden unter anderem die Entwicklung von Klimaschutzkonzepten und Masterplänen, der Betrieb von dezentralen Energieerzeugungsanlagen sowie verschiedene kommunikative Maßnahmen als kommunale Aufgabe genannt. Das kommunale Engagement ist dabei genauso vielseitig wie das Instrumentarium, das dabei zum Einsatz kommt: Neben Kommunikationsinstrumenten werden Managementinstrumente, juristische Instrumente sowie die wirtschaftliche Betätigung – zum Beispiel in Zusammenarbeit mit den eigenen Stadt- oder Gemeindewerken – als wichtig angesehen. Aufgrund dieser Vielfalt wurde im Rahmen des Vorhabens eine eigene Kommunen-Typologie entwickelt, die die etwa 12.000 Städte, Gemeinden und Landkreise in Deutschland in acht unterschiedliche Energiewende-Typen unterteilt. Dabei konnte gezeigt werden, dass trotz der Unterschiedlichkeit der Kommunen grundsätzlich einige wenige charakteristische Merkmale bestehen, anhand derer die energiewendespezifischen Strukturen vor Ort beschrieben und analysiert werden können. Hierzu gehören zum einen die internen Abläufe und Strukturen in den Kommunen (z.B. die Vernetzung innerhalb der Verwaltung oder die vorhandenen Managementstrukturen), und zum anderen die (externe) Interaktion mit anderen Akteuren (z.B. die Kooperation mit finanzstarken Partnern, die Vernetzung im Rahmen bundesweiter Netzwerke sowie Partizipations- und Beratungsangebote).

Die Unterteilung der Kommunen in acht Kommunaltypen ermöglichte eine differenzierte Analyse der Treiber und Hemmnisse der kommunalen Energiewende sowie die Entwicklung typspezifischer Handlungsempfehlungen. Darüber hinaus wurden allgemeine Empfehlungen an die Bundesebene abgeleitet. Die wichtigsten Vorschläge an die Bundesebene lauten wie folgt:

• Überbrückung landesgesetzlicher Lücken durch die Schaffung von kommunalen Optionen nach dem Modell des § 16 EEWärmeG
• Verpflichtung der Länder, eine Pflicht zur Nutzung von erneuerbaren Energien in bereits errichteten Gebäuden festzulegen
• Verschärfung der Vorgaben im Energieeffizienzbereich (EnEV, Nachhaltigkeitskriterien um staatlich geförderten Hochbau etc.)
• Überarbeitung von Förderprogrammen in Zusammenarbeit mit den Ländern hinsichtlich Qualitätskriterien, Schwerpunktsetzung und Kombinierbarkeit
• Ausbau der Kommunalrichtlinie bezüglich Verstetigung und Flexibilisierung
• Strategische Kommunikation = Energiewende als wichtige Aufgabe der kommunalen Daseinsvorsorge und nicht als Kostenfaktor
• Strukturierung der bestehenden Informations- und Beratungsangebote
• Förderung des bundesweiten Erfahrungsaustauschs

Weitere detaillierte Informationen und Hintergründe zum Vorhaben finden sich im gemeinsamen Abschlussbericht der IZES gGmbH und der Agentur für Erneuerbare Energien, der nachfolgend als Download zur Verfügung steht.

 

Download des Endberichtes

• Kommunen als Impulsgeber, Gestalter und Moderator der Energiewende – Elemente energienachhaltiger Governance (EnGovernance, FKZ 0325764), Endbericht, Juli 2017
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• Die kommunale Rolle in der Energiewende: Kommunen als Impulsgeber, Gestalter und Moderator der Energiewende – Elemente energienachhaltiger Governance (EnGovernance, FKZ 0325764A), Teilbericht Arbeitspaket 1, Mai 2016
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• Kommunale Verantwortlichkeiten und Ansatzpunkte im Rahmen der Energiewende (EnGovernance, FKZ 0325764B) Teilbericht Arbeitspaket 1, April 2017
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• Bildung von energiewendespezifischen Kommunaltypen. Kommunen als Impulsgeber, Gestalter und Moderator der Energiewende – Elemente energienachhaltiger Governance (EnGovernance, FKZ 0325764A), Teilbericht Arbeitspaket 3, April 2016
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• Fragebogen
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• Protokoll des Workshops, 26.09.2016
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Fördermittelgeber

 

 

Partner

Agentur für erneuerbare Energien e.V.