Die IZES gGmbH hat gemeinsam mit dem Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft (FÖS) (Projektleitung) und der arepo consult Berlin die kurz- bis mittelfristigen Wirkungen der Stromsteuerbefreiungen im Auftrag des Bundesministeriums der Finanzen untersucht.

Diese Befreiung nehmen gegenwärtig insbesondere Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen (KWK-Anlagen) bis zu einer Größe von zwei Megawattüber § 9 Abs. 1 Nr. 3 StromStG und Photovoltaik (PV)-Aufdachanlagen zur Eigenerzeugung sowie im Rahmen regionaler Direktvermarktungsmodelle nach § 9Abs. 1 Nr. 1 StromStG in Anspruch.

Die Analyse im Rahmen der Studie umfasst fünf Teilaspekte:

• Darstellung der geltenden Befreiungsregelungen für die von der Stromsteuer befreiten Erzeugungsformen sowie Darstellung anderer Fördermechanismen (u. a. EEG, KWKG, Impulsprogramm Mini-KWK, KfW-Förderprogramme) sowie die Behandlung von Eigenstrom bei anderen Abgaben und Steuern (u.a. EEG-Umlage, Netzentgelte etc.).
• Abschätzung des entgangenen Steueraufkommens aus § 9 Abs.1 Nr. 1 und 3 StromStG in den Jahren 2010 bis 2012
• Abschätzung zur Entwicklung der steuerbefreiten Strommengen und des entgangenen Stromsteueraufkommens bis 2020 anhand verschiedener Ausbauszenarien für KWK- und PV-Anlagen
• Untersuchung der Wirtschaftlichkeit für erneuerbare Energien-Anlagen und mit Erdgas und Biomasse befeuerten KWK-Anlagennach Größenklassen
• Darstellung einer möglichen (administrativen) Abwicklung einer Besteuerung in Anlehnung an bereits bestehende administrative Verfahren.

Die Analysen enthalten keine Wertung oder Empfehlung für oder gegen die bestehenden Ausnahmen. Es wird darauf hingewiesen, das mögliche Änderungen der geltenden Regelungen die Wirtschaftlichkeit einzelner Erzeugungsformen oder Vermarktungsmodelle teilweise erheblich beeinträchtigen und damit auch den energiepolitischen Zielen entgegenstehen können. Sie müssen deshalb im Gesamtkontext politischer Ziele (insbesondere bezogen auf die Energiewende) und weiterer politischer Rahmenbedingungen betrachtet und bewertet werden.

Der Endbericht steht zum Download bereit.

Auftraggeber:

Bundesministerium für Finanzen

Partner:

• FÖS e.V. (Projektleitung)
• arepo consult